EZB senkt Anforderungen für Banken

Die Europäische Zentralbank (EZB) will es den Banken erleichtern, Geld bei ihr aufzunehmen. Sie hat daher die Anforderungen für Sicherheiten gesenkt. Eine Senkung der Zinsen für Kleinkredite ist jedoch nicht zu erwarten.

Will eine Bank sich Geld von der EZB leihen, muss sie dafür Sicherheiten bei der Zentralbank hinterlegen. Damit soll vermieden werden, dass bei einer Bankpleite die EZB und damit der Steuerzahler Geld verliert. Damit nicht auch die Pfänder wertlos werden, müssen die Wertpapiere normalerweise bestimmte Standards erfüllen. Dazu gehörte vor Beginn der Krise ein Rating von mindestens AA.

Die Geldaufnahme bei der Zentralbank ist für die Banken attraktiv, da sie für Kredite aktuell nur 1,00 Prozent Zinsen zahlen müssen. Außerdem können sie kurzfristig über Nacht Geld leihen, müssen dann aber statt dem Hauptrefinanzierungssatz den Spitzenrefinanzierungssatz von 1,75 Prozent zahlen.

Weil selbst die Staatsanleihen von mehreren Euroländern die bisherigen Kriterien für Sicherheiten nicht mehr erfüllen, hat die EZB den Notenbanken das Recht eingeräumt, eigene Anforderungen zu definieren. Die nationalen Zentralbanken können dann auch Sicherheiten akzeptieren, die eine geringere Bonität haben. Irland, Italien, Frankreich, Österreich, Zypern, Spanien und Portugal wollen davon auch Gebrauch machen.

Das Risiko soll dann jedoch bei den nationalen Notenbanken liegen. Denn das Vorgehen ist keineswegs unrisikant. Sollte es beispielsweise zu einer Staatspleite im Euroraum kommen, könnte das einen Teil der nationalen Geschäftsbanken in den Ruin treiben. Da diese aber als Sicherheiten bei der Zentralbank oft Staatsanleihen des eigenen Landes hinterlegen, wären diese gleichzeitig ebenfalls wertlos. Die Notenbank würde den Kredit abschreiben müssen. Dadurch würden die Gewinne der Notenbanken sinken. Zulasten des Steuerzahlers, denn die Gewinne der Notenbanken fließen im Regelfall in den Staatshaushalt. Die Bundesbank beispielsweise überwies 2010 rund 2,2 Milliarden an den Bundesfinanzminister.

Die Deutsche Bundesbank dürfte sich daher mit ziemlicher Sicherheit nicht beteiligen. Zum Einen steht sie der Ausweitung der Geldmenge traditionell skeptischer gegenüber als ihre Kollegen in anderen Staaten. Zum Zweiten haben die deutschen Banken auch kaum Probleme, geeignete Pfänder zu hinterlegen. Von daher dürfte sich die Entscheidung nicht auf das Zinsniveau von Kleinkredite auswirken. Ohnehin sind die Zinsen bereits so niedrig, das wenig Luft nach unten bleibt.

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